Weil es derzeit keinen Bundeshaushalt gebe, sei überhaupt nicht klar, welche Mittel der Bahn zur Verfügung stünden. Man werde aber dem Aufsichtsrat vorschlagen, die Ausschreibung für den dritten Abschnitt des Projektes zu starten. "Wir verlieren keine Zeit, wenn wir so vorgehen", sagte Huber.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) drängte darauf, den Vorbehalt der Bahn aufheben zu lassen. "Wenn das nicht geschieht, dann sehen wir die Digitalisierung des Knotens Stuttgart im Vollzug gefährdet und verzögert", sagte Hermann. Dem Minister zufolge könnten bei einem Weiterbestehen des Vorbehalts Mittel für das Projekt in Höhe von mehr als 230 Millionen Euro nicht abgerufen werden und drohten zu verfallen.
Züge sollen in Stuttgart künftig nur noch mit ETCS fahren
Hintergrund der bereits seit längerem geführten Auseinandersetzung zwischen Bund, Bahn und Land ist eine Debatte über die dringend notwendige Digitalisierung der Bahn in Stuttgart. Mit dem Digitalen Knoten Stuttgart sollen unter anderem die Kapazität des Tunnelbahnhofs erhöht und in einem weiteren Schritt die S-Bahn im Raum Stuttgart möglicherweise zuverlässiger und pünktlicher gemacht werden. Der Bahnvorstand hat allerdings die dritte Ausbaustufe des Projektes, die eine Digitalisierung der Bahnstrecken in der gesamten Region Stuttgart vorsieht, vor knapp einem Jahr mit einem Gremienvorbehalt versehen.
Im Rahmen von Stuttgart 21 wird der Bahnknoten in Stuttgart als Erster bundesweit komplett digitalisiert. Züge des Fern- und Regionalverkehrs sowie S-Bahnen sollen dann mit dem digitalen Zugsicherungssystem ETCS fahren - und zwar nur damit. Klassische Lichtsignale werden unter anderem im Tiefbahnhof nicht mehr verbaut.
© dpa | Abb.: Deutsche Bahn AG / agentur plan b Videographics (Archiv) | 06.12.2024 16:47