Verkehrsminister: Intakte Infrastruktur für Verteidigungsfähigkeit nötig

"Eine verlässliche Mittelausstattung für die zivile Verkehrsinfrastruktur ist auch eine unabdingbare Voraussetzung für eine belastbare Krisenresilienz sowie die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands", heißt es in einem Beschlussvorschlag für die am Mittwoch in Nürnberg beginnende Verkehrsministerkonferenz (VMK), über den die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) berichtet.

So sei für eine reibungslose Verlegung und Versorgung eigener wie verbündeter Streitkräfte über die Drehscheibe Deutschland "die militärische Mobilität unerlässlich und die gesamte Infrastruktur aller Verkehrsträger von besonderer Bedeutung". Dabei stünden die Straßennetze im Fokus, ebenso treffe dies aber auch auf alle anderen Verkehrsträger zu.

"Die VMK stellt fest, dass gerade die militärische Mobilität auch unterhalb der Schwelle eines Spannungs-, Bündnis- oder Verteidigungsfalls effektiv und schnell realisiert werden muss", heißt es in dem Papier. Dafür müsse der Bund auch bestehende Rechtsgrundlagen ändern.