Städtetag: Mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten nötig

Die Städte fordern von einer neuen Bundesregierung deutlich schnellere Verfahren - vor allem bei Energie- und Verkehrsprojekten. Der Naturschutz soll davon sogar profitieren.

Um marode Infrastruktur mit dem milliardenschweren Sondervermögen möglichst schnell auf Vordermann zu bringen, haben sich die deutschen Städte für deutlich schlankere Verfahren ausgesprochen. Vor allem bei Projekten im Verkehrs- und Energiebereich müsse das Tempo erhöht werden, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags, die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner (Grüne), nach einer Verbandssitzung in Münster. Bund und Länder sollten dafür sorgen, dass die Kommunen das nötige Personal für Prüfungen und Genehmigungen einstellen könnten.

Städtetag will Plus für den Naturschutz erreichen

Schnellere Verfahren könne man dazu durchaus mit dem Erhalt von Artenvielfalt und Naturschutz in Einklang bringen, betonte Dörner. Derzeit müssten bei Baumaßnahmen in der Landschaft im Gegenzug andere Flächen zur Kompensation bereitgestellt werden. Das sei oft zäh und langwierig und führe zu vielen kleinteiligen Einzelflächen.

Der Städtetag schlage dem Bund daher konkrete Verfahren vor, die im Ergebnis zu größeren, zusammenhängenden Flächen und damit sogar zu einem Plus für den Naturschutz führen könnten. Wenn Brücken, Straßen oder Tunnel lediglich saniert oder nach einem Abriss an derselben Stelle neu errichtet würden, könne auf arten- und naturschutzrechtliche Prüfungen ganz verzichtet werden. Dazu müssten die Verfahren laut dem Städtetag "durchdigitalisiert" werden.