DB setzt Schadensersatz im Luftfrachtkartell erfolgreich durch

Die Deutsche Bahn hat Schadensersatzansprüche gegen die Beteiligten des Luftfrachtkartells erfolgreich durchgesetzt. Die Bahntochter DB Barnsdale AG und die Fluggesellschaft Cathay Pacific erzielten eine Einigung, teilte der DB-Konzern am Mittwoch mit. Der Fall ist damit abgeschlossen.

Wechselbehälter mit DB Schenker-Branding, © Deutsche Bahn AG / Volker Emersleben

Mit der letzten Einigung im Zivilverfahren zu dem von der Europäischen Kommission festgestellten Luftfrachtkartell geht eine seit mehr als einem Jahrzehnt laufende Auseinandersetzung vor dem Landgericht Köln zu Ende.

Damit endet das Verfahren, da Cathay Pacific die letzte verbliebene Beklagte war. Über die Einzelheiten des Vergleichs sowie die Höhe der Vergleichssumme wurde Vertraulichkeit vereinbart, so die Deutsche Bahn. Mit Lufthansa hatte sich die Bahn bereits 2019 geeinigt.

Martin Seiler, DB-Vorstand für Personal und Recht, sagt zur Einigung: "Unsere Kartellrechtler haben insgesamt über 65 Vergleiche abgeschlossen und knapp 700 Millionen Euro Schadensersatz in den letzten Jahren erkämpft – ein bedeutender Erfolg für fairen Wettbewerb und wirtschaftliche Gerechtigkeit. Daher freue ich mich, dass nun auch das langwierige Verfahren zum Luftfrachtkartell beendet ist."

Die Europäische Kommission hatte – ebenso wie verschiedene andere Kartellbehörden weltweit – hohe Bußgelder gegen elf Luftfrachtunternehmen (Air Canada, Air France-KLM, British Airways, Cathay Pacific, Cargolux, Japan Airlines, LAN Chile, Martinair, SAS, Singapore Airlines und Qantas) wegen globaler kartellrechtswidriger Absprachen über Treibstoff- und Sicherheitszuschläge verhängt.

Die Entscheidung der Europäischen Kommission wird nach Bahn-Angaben derzeit letztinstanzlich vom Gerichtshof der Europäischen Union überprüft.

Absprachen zwischen 1999 und 2006

Die DB Barnsdale AG machte seit 2013 vor dem Landgericht Köln Schadensersatzansprüche von DB Schenker und anderen Spediteuren und Verladern geltend, die ihre Ansprüche an sie abgetreten hatten. Anfänglich hatte der Konzern 1,76 Milliarden Euro geltend gemacht.

Wie die Bahn weiter mitteilte, konnte die DB Barnsdale AG bereits vor der jetzt mit Cathay Pacific erzielten Einigung mit anderen zunächst beklagten Luftfrachtunternehmen außergerichtliche Einigungen erzielen. Abgesprochene und überhöhte Gebühren sollen zwischen 1999 und 2006 verlangt worden sein.