Ostbeauftragter zu Vorpommern-Magistrale: Gespräche laufen

In der Diskussion um das Rügener LNG-Terminal hatte der Bund einen schnelleren Bahnausbau in Vorpommern in Aussicht gestellt. Bürgermeister sind besorgt um die Realisierung. Der Bund beschwichtigt.

Weichen und Gleisverbindungen im Nürnberger Rangierbahnhof, © Deutsche Bahn AG / Uwe Miethe (Symbolbild)

Angesichts der Befürchtungen, der schnelle Bahnausbau der sogenannten Vorpommern-Magistrale könne scheitern, verweist die Bundesregierung auf laufende Gespräche. "An der Position der Bundesregierung hat sich nichts geändert", ließ der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneiders (SPD), einen Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilen. "Die Gespräche zur Umsetzung mit der DB AG und der Landesregierung dazu laufen."

Bürgermeister in Vorpommern hatten vor Kurzem in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den zügigen Ausbau gepocht, wie vom Bund in der Diskussion um das umstrittene Rügener LNG-Terminal in Aussicht gestellt. Der Bund hatte den Bau des Terminals forciert. Zudem riefen die Bürgermeister zusammen mit dem Verein Usedomer Eisenbahnfreunde zu einer Kundgebung am kommenden Dienstag vor dem Kanzleramt in Berlin auf.

Der Ausbau der sogenannten Vorpommern-Magistrale von Berlin bis auf die Insel Rügen ist früheren Angaben zufolge mit etwa 500 Millionen Euro veranschlagt. Zwischen Berlin und Stralsund soll sie für eine Geschwindigkeit von 160 Kilometern pro Stunde ausgebaut werden. Der Bund hatte den beschleunigten Ausbau während der Diskussion um das umstrittene Rügener LNG-Terminal in Aussicht gestellt.

Sorgen um Finanzierung

"Aufgrund der öffentlichen Debatte zur Finanzierungssituation der Deutschen Bahn verstärkt sich zunehmend der Eindruck, dass der Ausbau aufgrund fehlender Investitionsmittel gefährdet ist und die Priorisierung der Vorpommern-Magistrale scheitern könnte", heißt es im Schreiben der vier Bürgermeister aus Stralsund, Greifswald, Anklam und Pasewalk. Sie betonen die Bedeutung der Strecke, die unter anderem über Angermünde, Prenzlau, Pasewalk, Anklam und Greifswald führt. Vom Ausbau würde demnach der Tourismus, aber auch die Kommunen etwa in ihrem Werben um Fachkräfte und bei der Ansiedlung von Unternehmen profitieren.

Im Mai hatte ein Sprecher des Ostbeauftragten mitgeteilt: "Staatsminister Schneider geht trotz der angespannten Haushaltslage des Bundes unverändert davon aus, dass die Priorisierung der Strecke für Planung und Bau bei der Deutschen Bahn und beim zuständigen Ministerium weiterhin Bestand hat."